<br>Folgende Nachricht findet sich unter:<br>http://www.n-tv.de/?2417010<br> <br>Mittwoch, 1. August 2001<br>Neues Grundsatzprogramm<br>Scharping skizziert SPD-Politik   <br><br><br>Der Globalisierung müssen soziale und ökologische Schranken gesetzt <br>werden. Das sieht die SPD nach Angaben ihres stellvertretenden <br>Vorsitzenden Rudolf Scharping als eine ihrer Hauptaufgaben an.<br> <br>Auf einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in der Französischen <br>Friedrichstadtkirche in Berlin sagte Scharping in seiner Grundsatzrede <br>über die SPD-Programmreform, es gehe nun darum, von einem "naiven <br>ökonomischen Liberalismus, der auf soziale und ökologische Notwendigkeiten <br>keine Rücksicht nimmt", zu einer sozialen und ökologischen Einbettung <br>der Märkte zu kommen. Ziel sei die Zähmung des Kapitalismus.<br> <br>Für die SPD gälten weiterhin die Grundwerte Freiheit, Solidarität und <br>Gerechtigkeit. Sie müssten aber vor dem Hintergrund der neuen <br>Entwicklungen neu ausgefüllt werden.<br> <br>Das neue Programm - Scharping ist Vorsitzender der SPD-Programm-<br>kommission - soll zentrale Perspektiven für die Politik der Sozialdemokraten <br>aufzeigen. Dabei werde auch die gewachsene Bedeutung der Eigenverantwortung <br>des Einzelnen einbezogen. Der Sozialstaat werde nicht abgeschafft, müsse <br>aber grundlegend modernisiert werden. "Das Individuum und seine Möglichkeiten <br>haben Vorfahrt vor staatlicher Reglementierung." <br><br>