Danke an alle im Lehrerforum, die in Solidarität mit Charles Ofoedu ein Solifax an das Innenministerium geschickt haben! Liebe Grüße, Karl Fischbacher
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Fwd.
Liebe Leute!
Gute Nachrichten.
Unverhofft wurde Charles Mittwoch früh aus der Schubhaft entlassen, nachdem der Anwalt in den Unterlagen gestern ein Schreiben der Fremdenpolizei gefunden hatte. In diesem Schreiben, das Bescheidcharakter hat, wurde Charles zugesichert, dass bis 1. Dezember keine fremdenrechtlichen Schritte gegen ihn unternommen werden. Er solle bis dahin freiwillig ausreisen.
... peinlich für die Fremdenpolizei.
Leider ist die Sache noch nicht ausgestanden. Theoretisch kann Charles ab 1. Dezember wieder in Schubhaft kommen und abgeschoben werden, wenn der Verfassungsgerichtshof bis dahin nicht über die aufschiebende Wirkung entscheidet. Angesichts dieses misslungenen Versuches der Fremdenpolizei, den VfGH durch eine schnelle Abschiebung vor vollendete Tatsachen zu stellen, bleibt zu hoffen, dass der VfGH nun seinerseits schnell entscheidet und vor 1. Dezember den Antrags auf aufschiebende Wirkung positiv erledigt.
soweit mal in aller Kürze.
cheers
Andreas
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