Wo bleibt also der Ruf nach Qualität, nach Schutz des Konsumenten, der freie Markt? VÖSTLER und SEMPERITLERN kann man ja auf die Strasse stellen - der Landwirt bekommt seine Subvention ob er zuviel produziert, zuwenig produziert oder gar nicht produziert. Quasi vollpragmatisiert! Das ist die Klientel der ÖVP und so wird Sie auch bedient!
Das reale landwirtschaftliche Einkommen je Arbeitskraft ist in der Eurozone im Jahr 2001 um 3,0 Prozent gestiegen, heißt es in der aktuellen Schätzung von Eurostat. Heimische Bauern haben um 10,9 Prozent mehr verdient.(Quelle:http://www.sparkasse.at/newsroom/1,5175,1660-a,00.html)
Das Sinken des Bildungsbudgets ist vorübergehend auf den notwendigen Sparkurs zur Tilgung der roten Schulden zurückzuführen. Aber das wissen Sie eh.
Es ist schlicht und einfach sinnlos mit Ihnen nochmals über dieses Thema zu diskutieren!
Das Verteidigungsbudget war seit eh und jeh (v.a. seit 1970) weit unter seinem notwendigen Wert. Allerdings waren halt in der Vergangenheit Leute am Ruder, die sich lieber von der NATO verteidigen lassen wollten als dem eigenen Heer ausreichende Budgetmittel zu geben. Nach außen wurde aber immer brav die "heilige" Neutralität gepredigt. Nur wie man sie verteidigen wollte, hat niemand offen gesagt. Als Wolfgang Schüssel etwas sarkastisch sagte was Factum ist, wurde dies als Angriff auf die österreichische Identität betrachtet. Diese scheint aber darin zu bestehen, dass wir gerne Trittbrettfahrer sein aber nach außen hin gut dastehen wollen. Beides ist natürlich unvereinbar. Ein Fahrschein bei der BIM kostet etwas und die Verteidigung unseres neutralen Luftraumes eben auch. Wenn die Grünen und auch Teile der Roten keine Abfangjäger haben wollen, sollen Sie Alternativen anbieten und nicht krakhaft an einer Neutralität festhalten, die sie selbst mit der Nichtverteidigung unseres Luftraumes abschaffen wollen. Ich persönlich kann mich mit vielen Lösungsvarianten anfreunden nur nicht mit schizophränen wie "ich will Neutralität aber andere sollen diese verteidigen".
Sie glauben also ernsthaft, dass unsere Neutralität vom Ankauf von einigen extrem teuren Kampfjets abhängt? Andererseits wissen die Schwarzen ja nicht so recht, was sie mit dieser Neutralität anfangen sollen. Ich sehe das ganze als einen Schritt in Richtung Nato oder bestenfalls europ. Verteidigungsbündnis.
Daher stelle ich noch einmal die Frage an Sie: Wie wollen Sie die Neutralität verteidigt wissen ohne Abfangjäger (Die Draken spielen hier nicht mehr mit)? Das ist nämlich die Kernfrage in dem politischen Spiel um die Abfangjäger.
Bei einem extremen Sparkurs, den diese Regierung - natürlich wegen der roten Schulden - in fast allen Bereichen fährt, wäre es zumindest für mich noch verständlich wenn man keinen "Porsche" sondern einen "VW" anschaffen würde.
Aber Abfangjäger sind nicht die sozialdemokratischen Hauptprioritäten sondern :
Arbeitsplatzschaffung, Bildung, Pensionen und Gesundheit.
So gibt es wichtigere Aufgaben, die vom Staat gewährleistet werden müssen:
Ein freier Bildungszugang und ein qualitativ hochwertiges Gesundheitssystem für alle - unabhängig vom Einkommen sowie existenzsichernde Pensionen und Requalifikationschancen.
mfg Herbert Till