Schüssel in der Pressestunde des ORF reagiert auf Haiders Irakreise, (nachdem ihm dieser ausrichten liess, das Schüssel "über Leichen ginge" ?) - Trotzdem schließt er eine Koalition mit Haider nicht aus!
Weiters bedauerte der Kanzler den Abgang der "erfolgreichsten Politiker" R-Passer, Grasser und Westenthaler !
Schönrederei zum Thema Arbeitslosigkeit Realität ist vielmehr: Wenn AK-Präsident Herbert Tumpel meint „Die Talsohle ist keineswegs erreicht, der Problemberg wächst!“ so wird er von IHS-Chef Bernhard Felderer unterstützt. Felderer befürchtet bis zu 320.000 Arbeitslose für diesen Winter! Minister Bartenstein, der gerne von einer Rekordbeschäftigung spricht, verschweigt dabei, dass nur durch den starken Anstieg der Karenz– bzw. Kindergeldbezieherinnen um 22.000 die Statistik geschönt wird. Ebenso sagt er nicht dazu, dass alleine im Oktober über 42.000 Personen in Schulungen beim AMS sind und daher nicht in die Statistik fallen, obwohl diese auf Arbeitssuche sind! Bartenstein verschweigt, dass es schon im Herbst des Vorjahres einen ernormen Anstieg der Arbeitslosigkeit gab, und daher der heurige Zuwachs geringer ausfiel. Das ist evident und unstrittig, meint Wifo-Experte Ewald Walterkirchen. Österreich liegt beim Zuwachs an Arbeitslosen im Spitzenfeld der EU! Rasch sollte das AMS noch Kursmaßnahmen erfinden, um die Statistik für den 24. November zu verschönern. Geld gibt’s keines, denn die Geldtöpfe der Arbeitslosenversicherung wurden vom Finanzminister ausgeräumt)
Zum Thema Budgetsanierung: Ein klassisches Beispiel wie man die Tatsachen verdrehen kann. Die vom RH nachgewiesen überwiegend einnahmenseitigen Sanierungsmassnahmen werden einfach ignoriert! Schüssel zeigt ein Taferl und behauptet das Gegenteil - so einfach ist das !
Auf Kindermanns (Krone) Frage "WER MIT IHM?" kommt keine klare Antwort - (Grüne, Rote und angeblich auch Blaue wollen nicht mehr mit Schüssel?)
Also WER wirklich MIT IHM?
Im Standard vom 3. Nov. meint dazu Michael Völker: "Oder die ÖVP ist wieder wenig genug, es auch mit den Knittelfeldern h probieren. Wer als Dritter ganz sicher in die Opposition gehr, der würde auch ein zweites Mal mit Jörg Haider paktieren."
MFG Herbert Till