Da zu diesem Zweck ziemlich viel Wadeln gebissen werden, versuche ich, eine ruhige ernsthafte Bemerkung zum Thema Unabhängigkeit zu machen:
Unterscheiden wir einmal zwischen parteiunabhängigen Organisationen und parteiunabhängigen Personen.
Eine Organisation ist von einer Partei abhängig, wenn sie (z.B. über ökonomische Zwänge) ihre Entscheidungen nicht gemäß ihrer Entscheidunsstruktur treffen kann. So weit mir bekannt ist, erhält die ÖLI-UG von der KPÖ keinerlei Zuwendungen und wird auch auf keine andere Weise von der KPÖ bei der Entscheidungsfindung unter Druck gesetzt.
Eine Person ist von einer Partei abhängig, wenn sie in ihren -vor allem
öffentlichen- Stellungnahmen die eigene Meinung zu Gunsten der von den entsprechenden Gremien getroffenen Beschlüssen zurückstellt. Zum Beispiel ist es dem Pressesprecher einer Partei zumindest meinem Empfinden nach nicht gestattet, seine persönliche Meinung der Presse mitzuteilen, sondern er hat die (in einer demokratischen Partei hoffentlich
beschlossene) Meinung zu vertreten. Natürlich gibt es da immer wieder Fragen, die noch nicht diskutiert worden sind. In diesem Fall hat er sich eben im Sinne der Ideologie und der Beschlüsse der Partei, die er vertritt, zu äußern. Handelt es sich nicht um einen Funktionär sondern um einen gewählten Vertreter, dann geht es letzten Endes wieder um die alte Diskussion über
das imperative oder repräsentative Mandat.
Wenn also Kollege Sellner gegen einen ÖLI-UG-Beschluss als ÖLI-UGler eine KPÖ-Meinung vertritt, dann wäre das zu kritisieren (so nebenbei vor allem von den Mitgliedern der ÖLI-UG!!!) Daher schlage ich vor, ihm dies nachzuweisen oder wenigstens zu unterstellen, von weiteren Wadelbeißereien aber abzusehen, weil sie doch ein bisserl öd sind. Meiner Einschätzung nach ist es für den Kollegen Sellner machbar, stets zu wissen in welcher Funktion es sich äußert und auch in keine Gewissenskonflikte zu kommen, da es -so weit ich weiß- z.B. in der KPÖ keine bildungsfeindlichen Beschlüsse gibt.. Bereits schwieriger ist es, Funktionen in einer Person zu vereinen, die oft zu gegensätzlichen Positionierungen zwingen(sollten). Wie z.B. die Funktion eines Direktors und eines Gewerkschaftsvertreters. Aber die Diskussion hatten wir ja bereits. Ich habe auch schon Menschen (z.B. in der KPÖ, bei der ich 1968, bis zum Widerruf des Protestes gegen den Einmarsch der Warschauer Pakt Staaten in die damalige Tschechoslovakei Mitglied war) erlebt, die -sonst sehr klug- bei gewissen Fragen aus "Parteiräson" Meinungen geäußert haben, die ich oft nicht als die wahren persönlichen Meinungen empfinden konnte. Das halte ich für falsch. Auch bekommt man davon auf Dauer Magengeschwüre. Es ist also ungesund. Es kommt aber vor. Ich glaube, auch im Lehrerforum. Aber dazu müsste man die Leute, denen man das unterstellt, besser kennen. Aber natürlich wirkt es befremdlich,
wenn eine Person JEDE aber auch wirklich JEDE Vorgangsweise einer Gruppierung verteidigt, auch wenn sie ziemlich offensichtlich eine mehr als problematische ist.
Kurt Winterstein
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