Toni Hofer schreibt u.a.:

Was ich mit unabhängig meine: wir sind von keiner politischen Partei abhängig, bekommen keine finanziellen Zuwendungen weder von Landes- und auch nicht von Bundesparteien oder partei-nahen Vereinen. Damit sind wir keiner Partei verpflichtet, nicht einmal moralisch. Aus diesem Grunde wuerde ich z. B. einem Farbenwechsel im BM:BWK mit Freude entgegensehen, weil dann wuerde ich wieder eine angriffslustige
ÖPU/FCG/ÖAAB/VCL-OeVP- Fraktion erleben, wie z.B. seinerzeit unter einem Unterrichtsminister Scholten. Aber in den vergangenen Jahren war in unserem Bereich außer Kritik an der Vizekanzlerin nicht viel an Kritik zu lesen, schade, ich glaube, es waer so manche Grauslichkeit zu verhindern gewesen, wenn sie nicht einer schwarzen Ressortchefin entsprungen wäre (KV-Regelung, Studiengebühren etc.) Aber wie heisst es doch seit dem Mittelalter: "Wes Brot ich ess, des Lied ich sing." Toni Hofer, OeLI-UG (Mag. theol.)

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Günter Wittek meint dazu:

Auch mir ist es ein Herzenswunsch, dass die ÖVP endlich wieder in Opposition gehen muss. Doch ich glaub nicht daran, dass die vcl-fcg etc. dann für unsere Interessen eintreten werden, sondern sie werden zurückfallen in eine Haltung von Wadelbeißerei, sie werden fähig sein zu Pfeifkonzerten, wenn Gusenbauer zur GÖD sprechen will, wie sie seinerzeit Viktor Klima ausgepfiffen haben und ein konstruktives Gespräch in unser aller Interesse verweigert haben. Die GÖD ist so oder so unter fcg-Führung als ernstzunehmender Gestaltungsfaktor abgemeldet. Die fcg ist dafür verantwortlich, dass die Politk des Drüberfahrens von Gehrer so stattfinden konnte.

Nur möchte ich ausdrücklich davor warnen, die falsche Vorstellung zu verbreiten, dass Politik überall nach gleichen Gesetzmäßigkeiten funktioniert. Weil die ÖVP zu innerparteilicher Demokratie unfähig ist, gilt dies für die SPÖ ganz und gar nicht. Da wird inhaltlich um Positionen gerungen, oft sehr hart und engagiert. Und der Wille der Basis geschieht. Die Basis hat sich auch selber eigene Organisationen geschaffen (oder zurückerobert). Da gibt es kein Bittsteller-Dasein gegenüber Landes- oder Bundespartei! Da gibt es ein selbstbewusstes Auftreten. Und die Funktionäre bis Gusenbauer wissen, dass wir nur gemeinsam Erfolg haben werden - oder nicht. Wir haben all die Erscheinungsformen des Populismus erfahren, untersucht und erkannt, dass der vordringlichste Kampf der Politikverdrossenheit gilt, daher ist an die Menschen eine Einladung auszusprechen: "Komm zu uns, mach mit! Gemeinsam sind wir stark!" - Damit sprechen wir ein sehr großes Publikum an, auch all die Enttäuschten, ja sogar die, die in ihrer Unzufriedenheit 1999 dem FPÖ-Schmäh aufgesessen sind und meinten, mit dem Stimmzettel könnten sie einen "Denkzettel" verabreichen, und im Ergebnis dann die schwarzblaue Koalition bekommen haben. - Politisch handeln heißt daher einer Verpflichtuing nachkommen, die Menschen und ihre Sorgen und Anliegen ernst zu nehmen. Umgekehrt liegt es an uns, unsere Anliegen auch deutlich und konstruktiv (anders als in fcg-Art) zu artikulieren.

Ich bin stolz darauf, dass die Organisation, der ich angehöre, der BSA, erstmals mit Positionen am linken Rand der SPÖ antritt, hier die Rolle spielt, die inhaltliche Bestimmung fortschrittlich zu definieren. Der Vorsitzende Caspar Einem formuliert: "Wir wollen ein anderes Österreich, wo der Mensch im Mittelpunkt steht." Es ist kein Zufall, dass viele SPÖ- Organisationen die Verbindung zu autonomen Organisationen wie ATTAC suchen und herstellen. Basisbewegung und Partei zusammen können in unserem Land zusammen etwas bewegen.

Günter Wittek




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