dem Kollegen Kohlmaier auf die fcg-Zehen ;-). das wäre SEIN Revier
06. Mai 2003 12:37 MEZ
(pardon, habs erst jetzt entdeckt ...)
Venezuela: Erstes Land mit Tobinsteuer
Devisentransaktionen werden besteuert - Die EU sollte sich ein Beispiel nehmen - Ein ATTAC-Kommentar von Cornelia Staritz
Die Tobinsteuer ist eine der Hauptforderungen der globalisierungskritischen Bewegung, allen voran ATTAC. Das Ziel dieser Steuer ist die Stabilisierung der internationalen Finanzmärkte. Sie ist eine Steuer auf Devisentransaktionen, das heißt auf den Tausch von verschiedenen Währungen. Wie ein Filter Ihre Wirkungsweise lässt sich am besten anhand eines Filters beschreiben: Sie hält kurzfristige Transaktionen, die auf geringe Kursdifferenzen spekulieren, zurück, ist jedoch durchlässig für Handelsgeschäfte, langfristige Direktinvestitionen und Kredite. Wechselkurse sollen dadurch wieder stärker von langfristigen realwirtschaftlichen Transaktionen bestimmt und der Handlungsspielraum von Nationalstaaten erhöht werden. Neben dem primären Ziel der Tobinsteuer der Finanzmarktstabilisierung würden auch Einnahmen generiert werden. Je nach Steuersatz rechnen die Vereinten Nationen mit Einnahmen zwischen 80 und 270 Milliarden Dollar pro Jahr. Zum
Vergleich: Um die schlimmste Armut und die gravierendsten Umweltschäden zu beseitigen, sind laut UNO jährlich 225 Milliarden Dollar vonnöten. Die gesamte Entwicklungshilfe der Industrieländer beläuft sich auf rund 50 Milliarden Dollar pro Jahr. Venezuela gibt den Vorreiter In einer Vielzahl von Studien, sogar von Seiten des IWF und der EU-Kommission, wird die Tobinsteuer als ökonomisch effizientes und technisch umsetzbares Instrument dargestellt. Auch besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass eine weltweite Einführung nicht nötig ist, sondern eine Ländergruppe wie z. B. die EU mit der Einführung der Tobinsteuer beginnen könnte. Was fehlt, ist der politische Wille. Aber auch hier tut sich schon einiges und Venezuela macht den ersten konkreten Schritt: In vier Monaten wird Venezuela als erstes Land eine Tobinsteuer einführen. Wie Venezuela zeigt, gibt es Tobinsteuer-Varianten, die auch von einzelnen Ländern eingeführt werden können und nicht nur von einer Ländergruppe. Der bekannteste Vorschlag von Paul Bernd Spahn beinhaltet eine sehr hohe Zusatzsteuer zur ursprünglichen Tobinsteuer, die nur anspringt, wenn die Wechselkurse über einen gewissen Korridor schwanken. Somit würde kurzfristiges, spekulatives Auf und Ab von Wechselkursen unterbunden, das langfristige Anpassen an realwirtschaftliche Gegebenheiten aber sehr wohl zugelassen. EU gefordert Die EU sollte sich an Venezuela ein Beispiel nehmen und Mut zur Vorreiterin zeigen. Wenn Venezuela alleine den ersten Schritt macht, sollten es die EU-15 wohl gemeinsam schaffen.
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(Ich war letzten Sommer in Venzuela, und würd' den weniger reichen Menschen dort IRGENDEINEN wirtschaftlichen Aufschwung wünschen ...)
R.E.
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